TÄTIGKEITSFELDER

GEBRAUCHSMUSTERRECHT

Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Rosenheim vertreten Sie auf dem Gebiet des Gebrauchsmusterrechts.

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Georg Uphoff hat einen Schwerpunkt in der Beratung über technische Schutzrechte.

In Deutschland gibt es zwei unterschiedliche technische Schutzrechte, das Patent und das Gebrauchsmuster.

Das Gebrauchsmuster wird ebenfalls beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Gegenstand muss eine technische Erfindung sein. Das Gebrauchsmuster wird allerdings nur registriert und nicht auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit geprüft, d.h. die Eintragung erfolgt bereits, wenn alle formellen Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Anmeldung vorliegen.

Da zunächst nur die Kosten für die Ausarbeitung der Anmeldung und geringe Amtskosten anfallen, ist es im Vergleich zum Patent anfänglich günstig.

Die Prüfung und Erteilung eines Patents nimmt mitunter Jahre in Anspruch. Die schnelle und ungeprüfte Registrierung des Gebrauchsmusters bietet schnellen und wirksamen Schutz für die Erfindung. Hierdurch lassen sich ganze Branchen kostengünstig dominieren.

Im Gegensatz zum Patent kann dem Gebrauchsmuster im Verletzungsprozess entgegengehalten werden, dass es von vornherein nicht schutzfähig ist.

Weiter kann gegen das Gebrauchsmuster mit dem Löschungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt vorgegangen werden.