TÄTIGKEITSFELDER

PATENTRECHT

Herr Rechtsanwalt Uphoff vertritt Sie kenntnisreich, durchsetzungsstark und erfahren im Patentrecht.

Das Patentrecht dient dem Schutz technischer Erfindungen. Her Uphoff vertritt u.a. in folgenden Verfahren:

a) Patentverletzungsverfahren

Dem Patentinhaber stehen umfassende Unterlassungs-, Schadensersatz-, Entschädigungs- , Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüche zu, wenn das Patent verletzt wird. Die Streitigkeiten sind in Deutschland den Patentstreitkammern bei bestimmten Landgerichten (z.B. Landgericht München I, Landgericht Mannheim, Landgericht Düsseldorf) zugewiesen. Die jeweiligen Gerichte haben jeweils eigene Verfahren im Umgang mit den meist komplizierten Patentstreitverfahren entwickelt, die der prozessführende Anwalt kennen muss. Wir vertreten beide Seiten in Verfahren vor den zuständigen Gerichten.

b) Einspruchsverfahren

Im Einspruchsverfahren kann je nach Erteilungsbehörde (Deutsches Patent- und Markenamt/Europäisches Patentamt) innerhalb einer Frist von 9 Monaten nach Veröffentlichung der Erteilung mittels eines Einspruchs die Wirksamkeit des Patents überprüft werden, bspw. ob das Patent tatsächlich neu und erfinderisch ist. Wir vertreten Sie bei der Einlegung und Führung von Einspruchsverfahren als auch den Patentinhaber.

c) Nichtigkeitsverfahren

Nach Ablauf der Einspruchsfrist kann die Validität des Patents noch mittels eines Nichtigkeitsverfahrens beim Bundespatentgericht überprüft werden. Stellt sich heraus, dass das Patent nicht hätte erteilt werden dürfen, weil es eben nicht neu und erfinderisch ist, so wird das Patent als für von Anfang an nichtig erklärt.
Wir vertreten Sie im Verfahren vor dem Bundespatentgericht, in dem ein spezielles von den ordentlichen Gerichten abweichendes Verfahren gilt. Nichtigkeitsverfahren werden häufig zu Verletzungsverfahrens angestrengt, um der Verletzungsklage möglichst die Grundlage zu entziehen. 

Herr Rechtsanwalt Georg Uphoff ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz.