TÄTIGKEITSFELDER

FILESHARING

Mit Filesharing bezeichnet man den Austausch von Daten zwischen Nutzern unter Zuhilfenahme eines sog. Peer-to-Peer-Netzwerkes. Die Daten befinden sich dabei auf den Rechnern der Nutzer des Netzwerks oder in manchen Fällen auf sog. dedizierten Servern,

Grundsätzlich laden Teilnehmer an Peer-to-Peer-Netzwerken Daten herunter und bieten sie gleichzeitig wieder öffentlich zum Download an. Diese Konfiguration macht P2P-Netzwerke bei der Datenübertragung extrem effektiv. Dieses Feature stellt aber zugleich ein großes rechtliches Problem dar, da die Daten dann öffentlich zugänglich gemacht werden. Gleich einem Fernsehsender verbreitet der Einzelne dann Inhalte im Internet.

Dies ist im Falle von urheberrechtlich geschützten Inhalten fatal und führt häufig zu Abmahnungen durch die Urheber und deren Anwaltskanzleien. Im Internet ist der Teilnehmer am Filesharing bzw. Musiktauschbörse eindeutig über seine IP-Adresse zu identifizieren. Über der IP-Adresse lässt sich dann beim Provider der Anschlussinhaber ermitteln, der dann zumindest meist als Störer für Schutzrechtsverletzungen in Haftung genommen wird.

Gerade die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers ist Gegenstand vielfältiger Gerichtsentscheidungen gewesen. Hier kommt es zur erfolgreichen Abwehr der gestellten Ansprüche auf die richtige Argumentation im Einzelfall und den Sachverhalt selbst an. 

Mit der Einführung des § 104a UrhG sind zudem Verbraucher bei Urheberrechtsverstößen im privaten Bereich vor den in Urheberrechtsstreitsachen zuständigen Gerichte am Wohnort zu verklagen. Dies ist im Landgerichtsbezirk Traunstein das Amtsgericht Traunstein bei Gegenstandswerten bis zu 5.000,00 € und ab 5.000,00 € das Landgericht München I im gesamten Oberlandesgerichtsbezirk München. 

Dies stellt gegenüber dem ehemaligen fliegenden Gerichtsstand eine massive Verbesserung für den Verbraucher dar. Allerdings hat sich gezeigt, dass gerade das Landgericht München I eine wenig verbraucherfreundliche Rechtsprechung verfolgt.

Die Rechtsprechung zur Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers ist trotz einiger höchstrichterlicher Entscheidungen vor den einzelnen Gerichten immer noch hochgradig umstritten und der es kommt immer auf den Einzelfall an.

Herr Rechtsanwalt Georg Uphoff ist Fachanwalt für Informationstechnologierecht und Fachanwalt im gewerblichen Rechtsschutz und berät Sie gerne in Rechtsfragen rund um das Filesharing.