TÄTIGKEITSFELDER

DATENSCHUTZ und DATENSCHUTZRECHT

Herr Rechtsanwalt Georg Uphoff als Fachanwalt für IT-Recht berät und vertritt Sie gerne auf dem Gebiet des Datenschutzes und des Datenschutzrechts.

Herr Uphoff gestaltet zudem u.a. datenschutzrechtliche Verträge, Datenschutzerklärungen, Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarungen, Einwilligungen, etc.

Das Datenschutzrecht setzt das Recht des Einzelnen auf informationelle Selbstbestimmung um. Trotz seines Namens geht es bei diesem Rechtsgebiet nur in zweiter Linie um Daten, sondern um die Persönlichkeit und Freiheit des Einzelnen.

In einer Zeit in der alles von Computern, Mobiltelefonen, Smartphones, Tablets durchdrungen ist, ist der Schutz der persönlichen Daten besonders wichtig. Dies gilt insbesondere für sozialen Netzwerke. Datensparsamkeit und Datenvermeidung sind leitende Prinzipien des Datenschutzes. Regelungen zum Datenschutzrecht ergeben sich u.a. aus der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG),  Telemediengesetz (TMG), Telekommunikationsgesetz (TKG) und aus einer unübersehbaren Vielzahl an Spezialgesetzen und Spezialregelungen.

Datenschutz ist Schutz personenbezogener Daten bei deren Erhebung, Verarbeitung und Nutzung.  Grundprinzipien des Datenschutzes sind beispielsweise das Verbotsprinzip, d.h. die Zulässigkeit des Umgangs mit personenbezogenen Daten nur mit gesetzlicher Erlaubnis oder Einwilligung. Weiter zu beachten ist das Prinzip der Datenvermeidung und soweit der Umgang mit Daten nicht vermeidbar ist, das Gebot der Datensparsamkeit. Hinzutreten weitere Grundsätze wie Zweckbindung, Transparenz, Korrekturrechte, Datensicherung und Kontrolle.

Verstöße gegen diese Prinzipien können Bußgelder, Strafen und Schadensersatz zur Folge haben. Die Datenschutzbehörden, wie das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht in Ansbach, verfügen über umfassende Befugnisse Verfügungen zu erlassen, Betriebsprüfungen durchzuführen und empfindliche Bußgelder zu verhängen.

Das Datenschutzrecht durchdringt das gesamte Recht, so sind datenschutzrechtliche Verschriften beispielsweise bei der Abfassung von IT-Verträgen, beim Webdesign und im eCommerce ständig zu beachten und es bedarf meist gesonderter und spezieller vertraglicher Regelungen. Nach der Tendenz von Rechtsprechung und Gesetzgebung stellen Verstöße gegen den Datenschutz abmahnbare Wettbewerbsverstöße dar.  

Eine bedeutende Stellung im Arbeitsrecht und Datenschutzrecht nimmt der sog. Beschäftigtendatenschutz bzw. Arbeitnehmerdatenschutz (§ 26 BDSG) ein.

Die Datensicherheit ist durch geeignete organisatorische und technische Maßnahmen sicherzustellen.

Gerne können Sie einen Termin in unserer Kanzlei in Rosenheim vereinbaren.