TÄTIGKEITSFELDER

DESIGNRECHT

Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Rosenheim vertreten Sie auf dem Gebiet des Design- und Geschmacksmusterrechts. Die Begriffe Design und Geschmacksmuster sind gleichbedeutend. Der Designschutz gehört zum Kernbereich der Tätigkeit des Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz Georg Uphoff.

Als Design-/Geschmacksmuster werden Muster geschützt, die neu sind und Eigenart haben. Mit dem Geschmacksmuster werden neue zwei- und dreidimensionale Designs geschützt. Das Recht auf das Design/Geschmacksmuster steht dem Entwerfer zu. Vorteil am Designschutz-/Geschmacksmusterschutz ist es, dass nicht dieselbe Schöpfungshöhe wie beim Urheberrechtsschutz erreicht werden muss. Dies bietet für Werke der angewandten Kunst, beispielsweise Webseiten und Industriedesign, weitere interessante Schutzmöglichkeiten.

Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung bietet auch für nicht bei den entsprechenden Ämtern registrierten Mustern einen Schutz von drei Jahren ab Offenbarung auf dem Gebiet der Europäischen Union. Dies wird als Schutz für nicht eingetragene Geschmacksmuster bezeichnet.

Wir unterstützen Sie bei der Anmeldung eingetragener Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) und der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO).

Vor den Ämtern vertreten wir Sie auch gerne im Nichtigkeitsverfahren und Löschungsverfahren.

Wir helfen Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Rechte an eingetragenen Designs-/Geschmacksmustern und nicht eingetragenen Geschmacksmustern. Wir vertreten Sie gegen Inanspruchnahme, insbesondere Abmahnung, durch Design-/Geschmacksmusterinhaber und prüfen das Schutzrecht auf Rechtsbeständigkeit.

Streitigkeiten um Designs und Geschmacksmuster treffen häufig mit dem Wettbewerbsrecht und dem Urheberrecht zusammen.

Die Prüfung von möglichem Designschutz geht oft Hand in Hand mit der patentrechtlichen bzw. gebrauchsmusterrechtlichen Beratung, insbesondere im Konsumgüterbereich.